B-Note - Musikverlag

Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen bnote.de und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Sie sind jederzeit auf der Seite von bnote.de einzusehen. Ein Link zu diesen Geschäftsbedingungen wird außerdem jeder Bestellbestätigung per eMail angefügt.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Ausnahmen gelten nur, wenn diese im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

§2 Anmeldung

(1) Jede Bestellung von Notenmaterial bei bnote.de setzt eine vorherige Online-Kundenanmeldung voraus. Mit der Bestätigung der Anmeldung per Mausklich in der dem Kunden nach Anmeldung zugestellten eMail ist die Anmeldung erfolgreich abgeschlossen.

(2) Die Zulassung als Kunde kann bnote.de jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Unmittelbar nach Widerruf wird der Kundenzugang gesperrt.

§3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Vorstellung des Verlagssortiments von bnote.de im internet stellt kein Angebot im Sinne des §§ 145 ff BGB dar.

(2) Durch seine Bestellung bei bnote.de gibt der Kunde ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Er erhält unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per eMail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment wird bnote.de den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen. Nach Möglichkeit wird ein dem Kundenwunsch entsprechendes Gegenangebot unterbreitet.

(3) Der Vertrag mit bnote.de kommt zustande, wenn bnote.de dieses Angebot annimmt. Die Erklärung der Annahme durch bnote.de gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich. Insoweit verzichtet der Kunde auf diese im Sinne des § 151 S. 1 BGB. Kann bnote.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden umgehend in elektronischer Form mitgeteilt.

(4) Als Zahlungsweise wird für Neukunden Vorkasse oder PayPal vereinbart. Zahlung per Rechnung ist für Neukunden nicht möglich. Bekannten Kunden wird gegebenenfalls die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung eingeräumt. Die möglichen Zahlungsarten werden dem Kunden individuell während des Bestellvorganges angezeigt. bnote.de kann jederzeit ohne Nennung von Gründen die Einräumung der Zahlung per Rechnung widerrufen.

§4 Lieferung, Versandkosten

(1) bnote.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. bnote.de ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern der Kunde diesem nicht widerspricht. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

(2) Ebentuell gemachte Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind grundsätzlich unverbindlich. Individuelle Lieferzeitzusagen von bnote.de sind bindend. Eine außergewöhnlich lange Zustellzeit durch Post- oder Speditionsunternehmen berechtigt nicht zur Reklamation oder Minderung.

§5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von bnote.de.

§6 Fälligkeit und Bezahlung

(1) bnote.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie die Versandpauschale werden mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist bnote.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von bnote.de, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt darüber hinaus bestehen.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von bnote.de anerkannt sind.

§7 Widerruf

(1)Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an bnote.de zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an: bnote.de, Kladdinger Straße 2, 28816 Stuhr, Deutschland, per E-Mail an post@bnote.de. Die Rücksendeadresse für Waren ist der Rechnung zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs bnote.de die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist bnote.de berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

(3) Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu 40 Euro trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

(4) Im Gegenzug zahlt bnote.de im Falle eines wirksamen Widerrufs einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von bnote.de ggf. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht bnote.de von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden.

Im übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.

(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

§8 Mängelhaftung

(1) bnote.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.

(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel bnote.de unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von bnote.de zu vertretender Mangel vor, wird bnote.de diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.

(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist bnote.de hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die bnote.de zu vertreten hat, ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

(4) Nicht als Mangel anerkannt werden Produkteigenschaften, die dem Kunden schon vor Bestellung bekannt waren. Bei Notenausgaben gilt dies insbesondere für bereits bei der Produktpräsentation bekannt gemachten Einschränkungen. Diese werden ggf. auf der Produkt-Detailseite in der Rubrik "Zustand" angezeigt.

§9 Anschriften

Die Geschäftsadresse lautet:

bnote.de
Musikverlag Freier Werke
Kladdinger Straße 2
28816 Stuhr
Deutschland
Telefon: (0421) 89 73 819
Telefax: (0421) 89 73 820
post@bnote.de

§10 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

bnote.de verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei bnote.de betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen von Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und genutzt, Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Kunden von bnote.de können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten.

§11 Kontaktaufnahme zu Angebotszwecken

(1) Mit seiner Anmeldung gestattet der Kunde bnote.de, ihm aktuelle Angebote und Hinweise per E-Mail zu übermitteln. Diese Einwilligung kann der Kunde in seinem Benutzerkonto-Bereich oder per E-Mail jederzeit widerrufen.

§12 Haftung

(1) bnote.de haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.

(2) Für sonstige Schäden haftet bnote.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.

(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§13 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Syke ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Ende der AGB. Stand dieser Fassung: 2. September 2007